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Meldungen

SPD-Antrag auf Änderung von Reisekosten für Behinderte einstimmig angenommen

In der letzten Ratssitzung votierten alle Ratsmitglieder für eine entsprechende Satzungsänderung für alle ehrenamtlich Tätigen in der Gemeinde Essen. Damit werden auf Vorschlag der SPD erforderliche Fahrtkosten für anerkannte Schwerbehinderungen erstattet. Außergewöhnliche Gehbehinderungen, das Erfordernis einer Begleitperson für Blinde oder…

Ein Unglück kommt selten allein

Das waren wirklich schwer zu ertragende Bilder aus NRW und Rheinland-Pfalz in der letzten Woche: Über einhundertfünfzig Tote und immer noch viele Vermisste – Menschen, die innerhalb von Minuten alles verloren haben – Häuser und ganze Straßenzüge, die weggerissen…

Keine Rotstiftpolitik wegenCorona.

Spektakulär unspektakulär Die Haushaltsklausur der Landesregierung ist in jedem Jahr so etwas wie der Schlußakkord der Landespolitik  vor den Sommerferien. So war es auch diesmal, allerdings unter ziemlich speziellen Bedingungen: Es ging um einen Doppelhaushalt für das Land Niedersachsen…

Lasst Euch impfen – jetzt!

Den Samstag habe ich vorwiegend in der Waagerechten zugebracht, aber der Anlass war es wert. Nach der zweiten Impfung ist mein Risiko einer Corona-Infektion und erst recht eines schweren Verlaufs wesentlich reduziert und persönlich könnte ich die Pandemie in…

Ein schöner Sommer – und dann?

Es gibt derzeit viele „Das-erste-Mal-wieder“ – bei mir zum Beispiel das erste frisch gezapfte Bier vor zwei Wochen, die erste Rosenverteilaktion und anschließende Diskussionsveranstaltung in der Göttinger Innenstadt am letzten Freitag, die vielen Fahrten rauf und runter durch Niedersachsen.

Nach der Erschöpfung die Zuversicht

In der nächsten Woche bin ich viel unterwegs – im Wendland und in Lüneburg, in Wilhelmshaven und im Heidekreis, in Rothenburg/W. und Osterholz-Scharmbeck. Einmal Niedersachsen satt, könnte man sagen. Die Anlässe sind unterschiedlich, aber das Thema oft dasselbe: Wir…

SPD Essen möchte Aufholpaket des Bundes für Minderjährige nutzen

Die harten Corona-Monate haben Kindern und Jugendlichen viel zugemutet. Schulausfall, nur wenig Kontakte zu Freunden, kaum Freizeit- oder Sportangebote. Für den Gesundheitsschutz aller haben junge Menschen viel beigetragen und große Solidarität bewiesen. Jetzt müssen wir alle Kraft einsetzen, um so…

SPD Essen möchte kommunale Corona-Hilfe ins Leben rufen

Auf Antrag der SPD Essen soll in den politischen Gremien über eine kommunale Förderung der Gewerbetreibenden beraten werden. Hierbei soll das Ziel verfolgt werden, die Essener Gewerbetreibenden auf ihrem harten Weg durch die Krise zu unterstützen und für eine Wiederbelebung…

Detlef Kolde
Bild: SPD Essen

Detlef Kolde ist Kreistagskandidat für die SPD Essen

Mit einem starken Votum der Essener SPD wurde Detlef Kolde als ihr Kandidat für den Kreistag Cloppenburg gewählt. Die Essener Genossinnen und Genossen benötigten in ihrer Online-Sitzung keine großen Abstimmungen, um sich auf ihren langjährigen Vorsitzenden zu einigen. „Seit 10…

Eine Gesellschaft entspannt sich

Es gibt dramatische Parteitage und langweilige, emotionale und routinemäßige, aber einen ganz entspannten Parteitag habe ich noch nicht erlebt. Bis Samstag jedenfalls, als sich die Niedersächsische SPD zum ersten Mal wieder analog treffen konnte, natürlich unter Wahrung aller Sicherungsvorkehrungen. Aber…

SPD Essen möchte Teilhabe von Behinderten im Rat

Wenn es nach dem Willen der SPD Essen geht, soll die Satzung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige in der Gemeinde wie folgt geändert werden. Fahrten in Ausübung des Mandates bzw. der ehrenamtlichen Tätigkeit für die Gemeinde…

Wie es beim Impfen weitergeht

Die besseren Zeiten sind für die Politik oft die anstrengenderen – das ist eine Erfahrung, die ich seit Beginn der Pandemie immer wieder gemacht habe. Im Moment haben wir durchaus bessere Zeiten: Die Infektionszahlen gehen zurück, wahrscheinlich in Wirklichkeit…

Scholz kann Kanzler

Die wichtigste politische Frage des Jahres? Das ist natürlich die K-Frage. Nach sechzehn Jahren hört Angela Merkel als Bundeskanzlerin auf und die Frage ihrer Nachfolge ist wirklich spannend.   Es gibt eine Frau und zwei Männer zur…

Pendelschläge

Mal etwas Positives? Hinter uns liegt eine richtig gute Woche: Die Infektionszahlen in Niedersachsen sind rückläufig, unsere Corona-Landkarte wird wieder heller. Inzwischen sind zwei Drittel der Landkreise und kreisfreien Städte aus der „Notbremse“ (Inzidenzwerte über 100) herausgewachsen. Gleichzeitig machen…