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Meldungen

„Versorgung für alle sicherstellen“ – Parlament schlägt Lösungen für Medikamenten-Engpässe in der EU vor

„Es geht um Medikamente für Krebsbehandlungen, aber auch um allseits bekannte Wirkstoffe wie Penicillin oder Ibuprofen: Engpässe bei Arzneimitteln sind in den letzten Jahren vermehrt aufgetreten und die anhaltende COVID-19-Pandemie hat dieses Problem weiter verstärkt. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken setzt sich für eine europäische Lösung ein.

Die Parteivorsitzenden mit Olaf Scholz
Bild: Thomas Trutschel / Photothek

SPD-Bezirk Weser-Ems zur Nominierung Olaf Scholz

 Zur Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten durch das SPD-Präsidium und den Parteivorstand erklärt die SPD-Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Hanne Modder:  Olaf Scholz hat als Vizekanzler und Bundesfinanzminister und vorher auch als regierender Bürgermeister in Hamburg entschlossen und kraftvoll gehandelt.

Gute Bücher für heiße Tage

Treue Besucherinnen und Besucher dieser Seite wissen, dass ich ein- bis zweimal im Jahr über gute Bücher berichte, die ich in den letzten Monaten gelesen habe. Und Lesen ist gerade bei heißen Temperaturen sehr zu empfehlen – komplett ohne körperliche…

Informationsbesuch Gelände Don Bosco in Calhorn

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion besichtigten gestern Abend SPD- und CDU-Ratsmitglieder die Jugendbildungsstätte Don Bosco. Dieser Besuch war uns sehr wichtig, damit wir umfassende Informationen für eventuelle Entscheidungen auf Ratsebene erhalten. Das gesamte Anwesen wurde unter Führung des Leiters der Jugendbildungsstätte…

SPD Essen sehr enttäuscht über das Vorgehen des Selesianerordens

Nach der themenbezogenen SPD-Fraktionssitzung mit Vertretern der Calhorner Koordinierungsgruppe kann man nur die Schlussfolgerung ziehen, dass wir über das gesamte Verhalten des Selesianerordens im Zusammenhang mit der Schließung und dem angedachten Verkauf der Jugendbildungsstätte Calhorn absolut enttäuscht sind, sagt der…

Ferien von und mit dem Virus

Am Mittwoch fällt für mich der Vorhang für das erste Politik-Halbjahr 2020. Der niedersächsische Landtag kommt zu einer Sondersitzung zusammen, um über einen Nachtrags-Haushalt von achteinhalb Milliarden Euro zu entscheiden. So etwas hat es noch nicht gegeben, einen solchen…

Bild von der Kreistags-Sitzung

CDU-Mehrheit im Kreistag boykottiert SPD-Resolution

Sozialdemokratisches Vorhaben gegen Arbeitsausbeutung wird als Polemik und Beginn des Kommunalwahlkampfs verunglimpft. Letzte Woche standen die Zeichen noch auf interfraktionelle Abstimmungen zu einer gemeinsamen Resolution des Kreistags Cloppenburg. Auf Grundlage der SPD-Resolution und der Kernforderung einer 100prozentigen Stammbelegschaft an den…

Vorsicht an der Bahnsteigkante

Am Samstag waren meine Frau und ich mal wieder einkaufen in der hannoverschen Innenstadt. Es war nicht viel los, die Verkäufer hatten Zeit und auch Spaß an der Beratung und am Ende hatte ich zwei Sachen mehr gekauft als geplant.

Tagesordnung der Ratssitzung

Montag Ratssitzung mit fünf Anträgen der SPD Essen (Oldenburg)

Nach unseren Recherchen hat es bislang noch keine Ratssitzung in Essen (Oldenburg) gegeben, wo eine Partei die Tagesordnung mit fünf Anträgen belebt. Natürlich ist dieser Umstand auch der Corona-Pandemie geschuldet, weil über Monate keine öffentliche Ratsveranstaltung stattfand. Trotzdem beweist auch…

Grafik einer Familie unter einem Dach
Bild: Gerd Altmann from Pixabay

SPD-Fraktion möchte die Verlängerung des Baukindergeldes (Baufamiliengeld) über den 31.12.2020 hinaus

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, dem Gemeinderat die Beschlussfassung einer Resolution zu empfehlen, wobei die Bundesregierung aufgefordert wird, sich für die Fortsetzung des Förderprogramms Baukindergeld (Baufamiliengeld) über den 31.12.2020 hinaus einzusetzen und die entsprechende Gesetzesvorlage zur Abstimmung in den Bundestag und Bundesrat…

Gemeinderat besucht die Baustelle der Grundschule Essen

Auf der Baustelle wurden die Ratsmitglieder von Bürgermeister Heinrich Kreßmann, seinem Stellvertreter Matthias Meyer und Bauingenieur Erich große Pöhler umfassend informiert. Demnach liegen die Arbeiten am Anbau der Grundschule auf einer Grundfläche von ca. 3.000 Quadratmeter sehr gut im Zeitplan.

Freunde und Helfer

Dass nach dem Tod von George Floyd in den USA Rassismus durch die amerikanische Polizei heftig kritisiert worden ist, kann ich gut verstehen. Viel zu viele Vorfälle dieser Art zeigen, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht ein echtes Problem…

Resolution: Stärkere und soziale Regulierung von Arbeitsverhältnissen, Verbot von Werkverträgen in der Schlachtbranche

Die SPD-Kreisfraktion beantragt, dem Kreistag die Beschlussfassung folgender Resolution zu empfehlen. Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich auf Landes-, Bundes- und auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass die Arbeitsverhältnisse insbesondere in der Schlachtbranche stärker und vor allem sozial reguliert werden. Die…