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Meldungen

Stellungnahme von ALEXANDER SAIPA: VERANTWORTUNG FÜR LANDWIRTSCHAFT BEI MERKEL UND KLÖCKNER

Stellungnahme von Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, zu den aktuellen Äußerungen vom CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann über Bundesministerin Svenja Schulze: „Zur Erinnerung an den Landesvorsitzenden der niedersächsischen CDU: Die Bundeslandwirtschaftsministerin heißt Julia Klöckner, die Bundeskanzlerin Angela Merkel – und beide…

Udo Lindenberg

Bücher-Tipps könnt Ihr an dieser Stelle öfter mal lesen, heute gibt’s zur Abwechslung mal einen Kino-Tipp: „Lindenberg! Mach Dein Ding“ kommt in diesen Tagen in die Kinos und ist wirklich sehenswert, und zwar auch für Menschen, die nicht in der…

Die Wirtschaft der 20er Jahre

Alles Gute zum Neuen Jahr, ach was: Zum neuen Jahrzehnt! Mit dem Jahreswechsel ist ja auch der Start in die 20er-Jahre verbunden und es spricht viel dafür, dass es ein Jahrzehnt ziemlich gründlicher Veränderungen werden wird. In einem besonders wichtigen…

Neues Jahr, neues Glück

Dass 2019 nicht mehr mein Lieblingsjahr wird, hatte ich an dieser Stelle schon lang und breit ausgeführt. Weg damit, her mit dem Neuen Jahr! Hier sind meine fünf Hauptwünsche für die Politik im Jahr 2020: Energiewende 2.0 Im ablaufenden…

Gute Bücher für die Weihnachtszeit

Panik, weil noch die letzten Geschenke zu besorgen sind und Ideen fehlen? Angst vor endlosen freien Tagen während und nach Weihnachten? Hier werden Sie geholfen! Ich habe in letzter Zeit ein paar richtig gute Bücher gelesen, die ich nur…

Geldscheine
Bild: Detlef Kolde

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2020

Wir finden auch in diesem Jahr einen Haushalt für das kommende Jahr 2020 vor, der sich durch viele notwendige und sinnvolle, aber sehr hohe finanzielle Aufgaben auszeichnet. Wobei wir nicht den Bedarf sehen, dass wir im nächsten Jahr eine Kreditaufnahme…

Endspurt

Mir geht es so, wie vielen von Euch sicher auch: Nach einem arbeitsreichen Jahr robbe ich auf den letzten Arbeitstag zu. Aber vorher präsentiert sich 2019 noch einmal so, wie es war: Mit jeder Menge zu tun. Zeit für…

Die wahren Aufgaben

Im Moment ist es ein Leben wie im Zeitraffer: Am letzten Wochenende noch eine sehr interessante Dienstreise nach Katar, von Donnerstag bis Sonntag SPD-Parteitag in Berlin, am Montag Beginn des Vermittlungsverfahren in Berlin zum Klimaschutz und so geht es…

Ein neues Kapitel

Seit Samstag ist klar, wer künftig an der Spitze der SPD stehen wird: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide haben sich nach einem wirklich aufreibenden Diskussionsprozess am Ende mit einer klaren Mehrheit durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch und eine…

Gruppenbild

KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…

Bunt statt braun

Gut möglich, dass es unter dieser Überschrift schon einmal eine Montags-Kolumne gegeben hat (um übrigens gelegentliche Nachfragen zu beantworten: Diese Wochen-Begrüßungen schreibe ich seit vierzehn Jahren und immer selbst). Zum 1. Mai 2009 hatte die NPD eine Demonstration in Hannover…

Klimaschutz braucht (Rücken-)Wind!

Es ist wirklich verrückt: Noch niemals ist so intensiv über Klimaschutz diskutiert worden wie im Jahr 2019 – und gleichzeitig steht der Windstrom in Deutschland vor dem Rückbau. Seit zwei Jahren ist der Zubau von Onshore-Strom praktisch zum Erliegen gekommen…

Im Hintergrund von Oliver Winkler, Renate Biemann und Michael Schneiders befinden sich die Landwirtschaftlichen Flächen, die als Baugebiet umgewidmet werden müssen.
Bild: Detlef Kolde

Neubaugebiet in Essen mit 216 Bauplätzen

Gestern wurde einstimmig im Planungsausschuss der Aufstellungsbeschluss für das neue Wohnbaugebiet in Essen (Oldenburg), Löninger Straße/Am Schützenplatz gefasst. Das gesamte Gebiet in einer Größenordnung von 23 ha grenzt östlich am Nadamer Bach mit der Problematik eines Hochwasserschutzgebietes. Weiter gibt es…

Happy Mauerfall!!?

Dreißig Jahre Mauerfall sind am Wochenende ausgiebig gefeiert worden. Das ist auch richtig so, denn der 9. November 1989 war ein Einschnitt und echter Höhepunkt in der deutschen Geschichte. Viele Menschen meiner Generation sind bei den Bildern von dieser…

Turnschuhe
Bild: Mario Hofer auf Pixabay

CDU sperrt sich gegen effektive Jugendförderung

SPD-Vorhaben „Erhöhung der Zuschüsse an Vereine“ scheitert Für die Vereinsförderung möchte die SPD Essen gerne eine Erhöhung der Beiträge pro Jugendlichen von 15 auf 20 Euro verwirklichen. Weiter möchten wir je Jugendsparte die Erhöhung der Pauschale von 500 auf 800…

Ein leider sehr bescheidenes Wochenende

Ich hatte schon Wochenenden mit deutlich mehr Spaß als das letzte. Es ging am Samstag los mit dem Mitgliederentscheid zur künftigen Parteispitze. Herausgekommen ist ein ziemlich kompliziertes Ergebnis, denn hinterher sind wir kaum schlauer als vorher mit der Ausnahme, dass…

SPD möchte kostenlosen WLAN-Betrieb in der Gemeinde Essen

Unter Hinweis auf den SPD-Antrag vom 01.12.2017, den Beratungsergebnissen in der Sitzung des Ausschusses Planung und Bauen vom 05.02.2018, dem Ergänzungsantrag der SPD vom 21.03.2018, den Beratungsergebnissen in der Verwaltungsausschusssitzung vom 04.06.2018 und dem Bericht des Bürgermeisters vom 20.05.2019 möchte…