Übersicht

Meldungen

Von Hartz IV zu Bürgergeld

Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…

An die Arbeit!

Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…

Berliner Kissen
Bild: SPD Essen (Oldenburg)

SPD Essen: Berliner Kissen sollen für eine Verkehrsberuhigung in Essen sorgen

Bei einem Ortstermin in Quakenbrück überzeugte sich die SPD Essen über die umweltfreundliche Funktionstüchtigkeit. Nach Willen der SPD Essen soll in  den  Ratsgremien  über  eine  Verkehrsberuhigung  auf  ausgewählten Straßen innerhalb des Gemeindegebietes beraten werden. Konkret werden auf besonders belasteten Straßen Bodenschwellen…

Der Deckel kommt

In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Weißer Rauch

Weißer Rauch – ist am Ende einer oftmals quälenden Prozedur zur Wahl eines neuen Papstes über dem Vatikan zu sehen. Damit ist die Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung nun überhaupt nicht zu vergleichen, weder vom Gegenstand her, noch vom…

Gruppenbild des Vorstands
Bild: SPD Essen (Oldenburg)

SPD Essen wählt nach Satzungsänderung neuen Ortsvereinsvorstand

Auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung der SPD Essen wählten die Mitglieder turnusmäßig einen neuen Vorstand. Der langjährige Vorsitzende Detlef Kolde wurde in seinem Amt bestätigt. Zur Bestimmung des stellvertretenden Vorsitzenden führten die Genossinnen und Genossen eine Satzungsänderung durch. Die erforderliche…

Zeit für Entscheidungen!

Let’s go! Wenn die eigenen Gäste zufrieden wieder nach Hause fahren, freut sich der Gastgeber. So jedenfalls ist es mir am vergangenen Freitag gegangen, als meine Kolleginnen und Kollegen aus den fünfzehn anderen Ländern nach einer zweitägigen Ministerpräsidentenkonferenz Hannover wieder…

Bild von der Ortsbegehung
Bild: Detef Kolde

Bereisung des Gemeinderates am 17. Oktober 2022

Am Montag, dem 17.10.2022, machten sich die Gemeinderatsmitglieder zur Vorbereitung auf die kommenden Haushaltsberatungen auf dem Weg, um aktuelle und zukünftige Bauprojekte in der Gemeinde aufzusuchen. Als Treffpunkt war der ZOB an der neuen Grundschule in Essen ausgemacht. Anschließend wurden…

Nach der Wahl geht’s gleich weiter

Seit einer Woche befinde ich mich nun in einer Art Abklingbecken. Mit dem Wahlsonntag ist nicht nur der Wahlkampf, sondern auch eine besondere Stress-Phase zu Ende gegangen, die mich vor allem seit Anfang August zu mehr als hundert Prozent in…

Vertrauensvorschuss

Ich habe jetzt schon diverse Wahlabende erlebt, aber dieser war etwas ganz Besonderes. Nach einem Wahlkampf mit viel Gegenwind, geprägt von tiefen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, der der für mich wohl der schwerste überhaupt gewesen ist, verzeichnet die SPD…

Schlussspurt

Die letzten zwei Monate Wahlkampf waren für mich mehr als intensiv: Besuche in allen 87 niedersächsischen Wahlkreisen mit 224 Wahlkampfterminen, 50 Auf-ein-Wort-Diskussionen mit mehr als 7500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, etwa 1500 Fragen und 3000 Minuten Diskussion, über 2,5 Millionen erreichte…

Noch zwei Wochen!

Die beiden letzten Wahlkampfwochen sind angebrochen und der Schlussspurt läuft. In der vergangenen Woche ein letzter Schlagabtausch im Landtag, am kommenden Montag eine Diskussion der Spitzenkandidaten und -kandidatin mit Schülerinnen und Schülern, am Dienstagabend um 21.00 Uhr das Fernsehduell mit…

Stephan Weil bei der Pressekonferenz
Bild: Stephan Guthahn / Lieb.ich Medien

Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“

Stephan Weil: Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“ Für den Fall seiner Wiederwahl nach der Landtagswahl am 9. Oktober hat SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil ein Niedersächsisches Sofortprogramm in Höhe von mindestens einer Milliarde Euro…

Ein Deckel muss her

Mit jeder Woche wird deutlicher, wie groß die Belastungen der Menschen und die Aufgaben für die Politik sind, die mit der Explosion der Energiepreise verbunden sind. Erst vor acht Tagen hat die Ampel-Koalition in Berlin ihr 65-Milliarden-Euro zur Entlastung der…

Bild des Reichstagsgebäudes

Gemeinsame Stellungnahme des Unterbezirks der SPD Cloppenburg und des Kreisverbandes der SPD Vechta zur Einteilung der Bundestagswahlkreise

Zum Vorschlag der Wahlkommission, den Wahlkreis 32 (Cloppenburg-Vechta) aufzulösen und das Oldenburger Münsterland auf die umliegenden Wahlkreise umzuverteilen nehmen wir wie folgt Stellung: Wir unterstützen die bereits 2020 beschlossene Absicht des Bundestages, die Zahl der Wahlkreise zu reduzieren, um dem…