Übersicht

Meldungen

Weichenstellungen

Die nächste Woche wird spannend, das ist sicher. Am Donnerstagabend tagt in Berlin der Koalitionsausschuss, am Freitagvormittag das „Klima-Kabinett“ der Bundesregierung. Gleichzeitg finden überall in Deutschland Demonstrationen von „Friday for Future“ statt, die sicherlich viele tausend Menschen mobilisieren werden. Das…

Klimaschutz in Niedersachsen

In der nächsten Woche kommt in Hannover wieder der Landtag zusammen und spätestens dann ist Schluss mit der politischen Sommerpause. Was wird das wichtigste Thema der nächsten Monate? Die Antwort ist nicht so schwierig, glaube ich: Auf Bundes- und auf…

Ost und West 

Nein, die vielbeschworene „Vollendung der Einheit“  ist immer noch nicht in Sicht. Auch dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer unterscheiden sich die beiden Teile Deutschlands deutlich, nicht zuletzt politisch. Das liegt vielleicht weniger an den objektiven Zahlen. Als ich…

Weils Woche - SPD-Vorsitz

Ein Angebot an die SPD-Mitglieder

Die Suche nach einer neuen Führung prägt aktuell alle Diskussionen in der SPD. Allmählich wird es ernst: Am 1. September endet die Bewerbungsfrist und drei Tage später startet der Reigen der Regionalkonferenzen, auf der sich die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.

Öffentliche Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses in Essen
Bild: Detlef Kolde

SPD-Ortsverein Essen (Oldenburg) möchte ein gläsernes Rathaus

SPD beantragt Live-Stream von öffentlichen Sitzungsgremien in der Gemeinde Essen (Oldenburg) Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Essen (Oldenburg) möchte zukünftig eine Internetübertragung der Sitzungen des Rates für alle Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, um so die politischen Meinungsbildungsprozesse nicht nur innerhalb des…

Baukran

Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes der N-Bank – Raus aufs Land – Bauboom hält bis 2040 an

Mehrheitsfraktion im Gemeinderat steuert gegen den Strom Viele finden in Essen keinen geeigneten Wohnraum. Wir müssen die richtigen Schlussfolgerungen ziehen und handeln. Die Wohnraumangebote für einkommensschwächere und anderweitig unterstützungsbedürftige Haushalte müssen dringend geschaffen werden. Dem stehen leider die baurechtlichen Veränderungen…

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

Auf dem Lande

Nicht jede Milchkanne brauche einen 5G-Anschluß, hat Bundesbildungsministerin Karliczek einmal gesagt und damit reichlich Kritik geerntet. Am Dienstag stand ich vor einer solchen Milchkanne auf dem Hof von Familie von der Ohe im Landkreis Uelzen. In ihrem Schweinestall hätte sie…

Fairwandel

Um was es geht, habe ich in der letzten Zeit ziemlich präzise gesehen. Zum Beispiel bei einem Zulieferer in Ostfriesland, der bis jetzt Tanks für Diesel-Autos herstellt und nach Emden zu VW liefert. Aber jetzt wird dieses Werk elektrifiziert und…

Bild aus dem Wahlkampf 2016
Bild: Detlef Kolde

Neue Familienförderung in Essen

„Was lange währt wird endlich gut“ Mit diesen Worten umschrieb Oliver Winkler die neue Familienförderung der Gemeinde, die am 01. Juli 2019 in Kraft tritt. Dabei wurden langjährige SPD-Forderungen, die stetig bei den Haushaltsberatungen vorgebracht wurden, jetzt umfassend berücksichtigt. Im…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Besuch des Niedersächsischen Landtages
Bild: Detlef Kolde

Besuch des Niedersächsischen Landtages in Hannover

Auf Einladung der beiden SPD-Abgeordneten Ulf Prange und Axel Brammer besuchten Michael Schneiders und Detlef Kolde vom OV Essen mit einer Reisegruppe aus dem Landkreis Cloppenburg den neuen Plenarsaal in Hannover. Von der Besuchertribüne verfolgten wir eine aktuelle Plenarsitzung. Die…

Feldbegang in Essen

Feldbegang in Essen / Ortsteil Herbergen

Informative Ausfahrt mit weit über 100 Teilnehmern auf 7 lof-Anhängern Am Dienstag fand der diesjährige Feldbegang beginnend auf dem Hof von Andreas Thobe statt. Unter fachkundiger Leitung von Klaus Sandbrink und Dirk Klaus vom Landwirtschaftsamt Oldenburg-Süd wurde eine 2 ½…

Befallsgebiet an der Ahauser Straße mit Warnhinweis
Bild: Detlef Kolde

Eichen-Prozessionsspinner unterwegs

Der Befall mit Eichen-Prozessionsspinner ist eine meldepflichtige Gesundheitsgefährdung, da die Raupenart durch ihre Brennhaare beim Menschen eine entzündliche Reaktion der Haut auslösen kann. Sie haben kaum natürliche Feinde, so dass jeder Befall unbedingt den Behörden gemeldet werden sollte. In der…

Dreihundertneunzig Euro

„Wir werden deine Familie auslöschen du Affe“ – das postete Anfang des Jahres ein Chemnitzer Rechtsradikaler bei einem ehemaligen Landtagsabgeordneten in Hannover, weil der sich nach dem Überfall auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Magnitz Anfang des Jahres kritisch mit der AfD-Darstellung…

„Gute Entscheidung für die Grenzregion“ – Deutsche Pkw-Maut laut EuGH nicht rechtmäßig

Brüssel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. „Mit dieser Entscheidung ist die Pkw-Maut in ihrer jetzigen Form gestorben. Zurecht, weil sie ausländische Pkw-Fahrerinnen und -Fahrer benachteiligt hätte. Besonders für die Grenzregionen wäre dies fatal gewesen, denn hier gehört der grenzüberschreitende Verkehr zum Alltag“, erläutert der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken.