Übersicht

2020

Keine Kita-Gebühren im April 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie haben die Kindertagesstätten geschlossen. Wie nun bekannt wurde, haben sich alle Kommunen im Oldenburger Münsterland dazu entschlossen, im April keine Gebühren zu erheben. Rein rechtlich gesehen, können örtliche Gebührensatzungen nicht durch unbürokratische Hilfe ausgesetzt werden, weil hierfür…

Beispielbild für Gartenabfall
Bild: M W auf Pixabay

Notizen aus der letzten Planungsausschuss-Sitzung im Kreisgebäude: Grünsammelstellen werden zukünftig längere Öffnungszeiten haben

Leider lehnte die CDU den Antrag auf eine Gebührensenkung bzw. einen Gebührenverzicht ab. Vielmehr solle ein Prüfauftrag an die Kreisverwaltung erteilt werden, der die Möglichkeiten einer kostenlosen Abgabe des Grünschnitts prüfen wird, so die einhellige Meinung der anwesenden CDU-Abgeordneten. Die…

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Mitgliederversammlung am 18. März wird verschoben

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Parteifreunde des SPD–Ortsvereins in Essen (Oldenburg) ! Bedingt der aktuellen Ausbreitung des Coronavirus haben wir uns entschlossen, die für den 18. März geplante Mitgliederversammlung abzusagen. Wir hoffen auf Euer Verständnis. Natürlich wird die Versammlung neu…