Übersicht

2020

Informationsbesuch Gelände Don Bosco in Calhorn

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion besichtigten gestern Abend SPD- und CDU-Ratsmitglieder die Jugendbildungsstätte Don Bosco. Dieser Besuch war uns sehr wichtig, damit wir umfassende Informationen für eventuelle Entscheidungen auf Ratsebene erhalten. Das gesamte Anwesen wurde unter Führung des Leiters der Jugendbildungsstätte…

SPD Essen sehr enttäuscht über das Vorgehen des Selesianerordens

Nach der themenbezogenen SPD-Fraktionssitzung mit Vertretern der Calhorner Koordinierungsgruppe kann man nur die Schlussfolgerung ziehen, dass wir über das gesamte Verhalten des Selesianerordens im Zusammenhang mit der Schließung und dem angedachten Verkauf der Jugendbildungsstätte Calhorn absolut enttäuscht sind, sagt der…

Tagesordnung der Ratssitzung

Montag Ratssitzung mit fünf Anträgen der SPD Essen (Oldenburg)

Nach unseren Recherchen hat es bislang noch keine Ratssitzung in Essen (Oldenburg) gegeben, wo eine Partei die Tagesordnung mit fünf Anträgen belebt. Natürlich ist dieser Umstand auch der Corona-Pandemie geschuldet, weil über Monate keine öffentliche Ratsveranstaltung stattfand. Trotzdem beweist auch…

Grafik einer Familie unter einem Dach
Bild: Gerd Altmann from Pixabay

SPD-Fraktion möchte die Verlängerung des Baukindergeldes (Baufamiliengeld) über den 31.12.2020 hinaus

Die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, dem Gemeinderat die Beschlussfassung einer Resolution zu empfehlen, wobei die Bundesregierung aufgefordert wird, sich für die Fortsetzung des Förderprogramms Baukindergeld (Baufamiliengeld) über den 31.12.2020 hinaus einzusetzen und die entsprechende Gesetzesvorlage zur Abstimmung in den Bundestag und Bundesrat…

Gemeinderat besucht die Baustelle der Grundschule Essen

Auf der Baustelle wurden die Ratsmitglieder von Bürgermeister Heinrich Kreßmann, seinem Stellvertreter Matthias Meyer und Bauingenieur Erich große Pöhler umfassend informiert. Demnach liegen die Arbeiten am Anbau der Grundschule auf einer Grundfläche von ca. 3.000 Quadratmeter sehr gut im Zeitplan.

Keine Kita-Gebühren im April 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie haben die Kindertagesstätten geschlossen. Wie nun bekannt wurde, haben sich alle Kommunen im Oldenburger Münsterland dazu entschlossen, im April keine Gebühren zu erheben. Rein rechtlich gesehen, können örtliche Gebührensatzungen nicht durch unbürokratische Hilfe ausgesetzt werden, weil hierfür…

Beispielbild für Gartenabfall
Bild: M W auf Pixabay

Notizen aus der letzten Planungsausschuss-Sitzung im Kreisgebäude: Grünsammelstellen werden zukünftig längere Öffnungszeiten haben

Leider lehnte die CDU den Antrag auf eine Gebührensenkung bzw. einen Gebührenverzicht ab. Vielmehr solle ein Prüfauftrag an die Kreisverwaltung erteilt werden, der die Möglichkeiten einer kostenlosen Abgabe des Grünschnitts prüfen wird, so die einhellige Meinung der anwesenden CDU-Abgeordneten. Die…

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Mitgliederversammlung am 18. März wird verschoben

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Parteifreunde des SPD–Ortsvereins in Essen (Oldenburg) ! Bedingt der aktuellen Ausbreitung des Coronavirus haben wir uns entschlossen, die für den 18. März geplante Mitgliederversammlung abzusagen. Wir hoffen auf Euer Verständnis. Natürlich wird die Versammlung neu…