Bedingt des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, befindet sich die Gasversorgung in Deutschland und Europa in einer sehr angespannten Lage. Am 23. Juni wurde bereits eine Frühwarnstufe und damit eine konkrete Alarmstufe des Notfallplans durch das Bundeswirtschaftsministerium ausgerufen. Der Bund, die Länder und auch die Kommunen sind gehalten mit Maßnahmen und Vorbereitungsschritten darauf hinzuwirken, die Gasversorgung zu sichern und Vorkehrungen für eine mögliche Unterversorgung im Herbst und Winter zu treffen. Dabei ist absolut unklar, wie sich die Gaslieferungen aus Russland entwickeln und ob überhaupt die Gasspeicher ausreichend sein werden.

Zu einer drohenden Unterversorgung kommen soziale Probleme hinzu. Die Energiepreise steigen unentwegt und besonders einkommensschwache Haushalte sind schon heute überfordert. Die aktuelle Lage der Gasversorgung und die Energiepreisentwicklungen erfordern es, dass wir Energie vor allem im Bereich Wärme, aber auch in anderen Bereichen einsparen.

Die durch Ministerpräsident Stephan Weil initiierte Gesprächsrunde zum Thema „Soziale Problemlagen durch die Teuerungswelle“ tagen mehrere Krisenstäbe der Ministerien. In Arbeitsgruppen unter Führung des Landes und der Beteiligungen von Wirtschaft, Gesellschaft und den kommunalen Spitzenverbänden werden Lösungsansätze und Kommunikationsstrategien erarbeitet.

„Die SPD Essen ist der Ansicht, man sollte nicht auf ein abgestimmtes Handeln warten, sondern mit konkreten Ankündigungen und Absichten vorangehen. Dabei werden Einsparungen bei der Absenkung von Heiztemperaturen im Schwimmbad und unseren öffentlichen Gebäuden gesehen. Weitere Ansätze, wie Abschalten von Straßen- und Gebäudebeleuchtungen, Schaffung von Wärmeinseln pp. sollten angedacht werden,“ so der SPD-Fraktionsvorsitzende Detlef Kolde.

„Bei einer Absenkung von ein bis zwei Grad im Solebad sehen wir schon große Einsparpotentiale,“ meint dazu Annette Dykgers. Dr. Sonja von Berg ergänzt: „Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir von einer Schließung unseres Schwimmbades absehen müssen. In Zeiten von Corona und der Entwicklung von vermehrten Nicht-Schwimmern im Jugend- und Kindesalter wäre eine Schließung unsinnig.“

Bedingt der aktuellen Sitzungsunterbrechungen in der Sommerhälfte wird die Gemeindeverwaltung gebeten, diesen Antrag auch als Anfrage im Sinne des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes anzusehen und entsprechende Antworten auf beabsichtigte Einsparpotentiale vorab zu geben und nicht erst die gemeindlichen Beratungen in den Ratsgremien abzuwarten.