SPD Essen möchte kommunale Corona-Hilfe ins Leben rufen

Auf Antrag der SPD Essen soll in den politischen Gremien über eine kommunale Förderung der Gewerbetreibenden beraten werden. Hierbei soll das Ziel verfolgt werden, die Essener Gewerbetreibenden auf ihrem harten Weg durch die Krise zu unterstützen und für eine Wiederbelebung des Handels nach dem Corona-Lockdown in der Gemeinde zu sorgen.

Dies soll in Form einer Gutscheinaktion umgesetzt werden und mit einem finanziellen Rahmen von 20.000 Euro ausgestattet werden. Nach Ansicht der SPD bilden die Handels- und Gewerbetreibenden einen großen Teil der Essener Identität ab. „Viele kleinere Geschäfte, Restaurants und Kneipen mussten in den letzten Jahren bereits die Segel streichen und ihren Betrieb einstellen. Für einen lebendigen Ort ist es jedoch unermesslich, einen gewissen Grad an Gewerbe und Handel aufrecht zu halten“, so der stellvertr. Fraktionsvorsitzende Oliver Winkler. Daher ist es umso wichtiger, die verbleibenden Unternehmen auch vor Ort zu unterstützen und zu fördern. Die Coronakrise hat alle Handels- und Gewerbetreibenden hart getroffen. Auch wenn für betroffene Betriebe staatliche Hilfe organisiert wurde, kamen diese Maßnahmen meist verspätet und nicht immer in ausreichenden Maße bei den Betrieben an. Daher fordern wir eine gezielte Coronahilfe vor Ort.

„Profitieren sollen von dieser Hilfe alle Handels- und Gewerbetreibenden, die im Jahr 2020 und 2021 teilweise oder vollständig schließen mussten. Es sollen folglich nicht nur Gastronomiebetriebe gefördert werden, sondern auch Einzelhandelsgeschäfte (z.B. Blumenläden) und Dienstleistungsanbieter (z.B. Frisöre). Nicht profitieren von der Coronahilfe sollen Unternehmen, die durchgängig geöffnet haben durften, wie z.B. die Supermärkte,“ so Ratsherr Michael Schneiders.

Die Idee hinter der Coronahilfe besteht aus dem Ansatz, die Essener Bevölkerung aktiv bei der Ankurbelung der hiesigen Unternehmen zu unterstützen. Daher sollen Gutscheine ausgegeben werden, bei denen die Bürgerinnen und Bürger lediglich die Hälfte des Gutscheinwertes bezahlen müssen, erklärt Oliver Winkler. Die andere Hälfte wird aus dem Zuschuss der Gemeinde finanziert. Um für alle Menschen ein passendes Angebot zu finden, soll es die Gutscheine möglichst in unterschiedlichen Preiskategorien geben. Denkbar wären hier zum Beispiel drei Kategorien: 10, 25 und 50 Euro. Damit so viele Essenerinnen und Essener wie möglich von der Aktion profitieren können, sollte der Erwerb auf maximal zwei Gutscheine pro Person begrenzt werden. Dies würde neben der Eigennutzung auch noch die Weitergabe als Geschenk ermöglichen. Auch soll darauf geachtet werden, dass die Menge der Gutscheine gleichmäßig auf alle Geschäfte und Betriebe verteilt werden, die sich an der Aktion beteiligen möchten. Dies soll einem möglichen Missbrauch vorbeugen.

Hierzu soll allen interessierten Betrieben ein Zeitraum von vier Wochen dienen, um sich für die Teilnahme an der Essener Coronahilfe anzumelden. „Insgesamt wäre es sehr wünschenswert, bei der Organisation auf eine enge Zusammenarbeit mit dem HGV zu setzen, um die genaue Umsetzung zu planen und zu organisieren. Auch ist es möglich, Informationen bei anderen Kommunen einzuholen, da bereits im letzten Jahr ähnliche Aktionen erfolgreich durchgeführt wurden. Wir müssen ja das Rad nicht ganz neu erfinden,“ ergänzt der Fraktionssprecher Detlef Kolde.

Bei der Finanzierung dieser Aktion ist zu beachten, dass auch die Gemeinde Essen selbst Profiteur einer Coronahilfe seitens des Landes Niedersachsen ist. So konnte die Gemeinde Essen insgesamt mehr als 2,6 Millionen Euro als Ausgleich für den Ausfall der Gewerbesteuer erstattet bekommen. Daher sehen wir die angedachten 20.000 Euro als absolut finanzierbar. Die auf diesem Wege entstehenden Gutscheine im Wert von 40.000 Euro (20.000 Gemeindeanteil + 20.000 Anteil der Kundinnen und Kunden) können zwar nicht alle Verluste durch die Coronapandemie ersetzen, sie können jedoch sehr wohl ein erster Schritt auf dem Weg zur Wiederbelebung unseres Ortes sein.

„Auch wenn diese Coronahilfe direkt auf die Essener Handels- und Gewerbetreibenden abzielt, sollte man die Bürgerinnen und Bürger als Profiteure nicht vergessen. Auch sie hatten und haben durch die Krise zu leiden. Es ist folglich nicht mehr selbstverständlich, mit der Familie ins Restaurant zu gehen oder das nötige Geld für einen Blumenstrauß zu haben. Auch diese Menschen werden durch diese Coronahilfe unterstützt, indem der ein oder andere Wunsch nach langer Zeit wieder in Erfüllung gehen kann,“ stellt Oliver Winkler heraus.