Mit Antrag vom 07.03.2021 fordert die SPD-Fraktion, dass schon die nächste und die weiteren Sitzungen der kommunalen Gremien online als hybride Video-Konferenzen stattfinden. Bedingt der aktuellen Vorkommnisse nach einer Ratssitzung in Bösel und der allgemein bestehenden Kontaktbeschränkungen, mit dem generellen Ziel, möglichst viele Kontakte zu vermeiden, soll die nächste Sitzung des Essener Gemeinderates am 22.03.2021 zumindest als hybride Sitzung stattfinden. Damit ist auch weiterhin gewährleistet, dass die Öffentlichkeit an der Sitzung teilnehmen kann.
Hybride Sitzung bedeutet hierbei, dass eine Teilnahme an der Sitzung sowohl online als auch im vorgesehenen Sitzungssaal erfolgen kann. Es sollte jedoch seitens der Verwaltung und des Ratsvorsitzenden unbedingt angestrebt werden, dass die SitzungsteilnehmerInnen möglichst online an der Ratssitzung teilnehmen. Verfügbare Plätze sollten auf das erforderliche Maß beschränkt und möglichst nicht ausgeschöpft werden. Alle SitzungsteilnehmerInnen, die aufgrund einer schlechten Internetverbindung oder eines fehlenden Endgerätes nicht in der Lage sind, online an der Sitzung teilzunehmen, sollte die Möglichkeit der unmittelbaren Teilnahme im Saal ermöglicht werden.
Weiter wird gebeten, den Antrag bereits vor der Verwaltungsausschusssitzung am 08.03.2021 zumindest per Mail an alle Ratsmitglieder zur Kenntnis zu geben, so dass der Antrag bereits in der morgigen Sitzung des Verwaltungsausschusses beraten werden kann, zumal eine gewisse Eilbedürftigkeit besteht, um die Fristen zur nächsten Ratssitzung einhalten zu können.
Des Weiteren wünschen wir uns, dass der Antrag in der Sitzung des Verwaltungsausschusses im Ratsinformationssystem vorliegt und visualisiert auf der Leinwand als Tagesordnungspunkt dargestellt wird.
