Aufgrund der Corona-Pandemie haben die Kindertagesstätten geschlossen. Wie nun bekannt wurde, haben sich alle Kommunen im Oldenburger Münsterland dazu entschlossen, im April keine Gebühren zu erheben. Rein rechtlich gesehen, können örtliche Gebührensatzungen nicht durch unbürokratische Hilfe ausgesetzt werden, weil hierfür ein Ratsbeschluss nötig wäre. Die Räte können aber aktuell keine Beschlüsse fassen, so dass jede Gemeinde selbst entscheiden muss. Die Gemeinde Essen wird sich nach einstimmiger Meinung des Bürgermeisters, der Verwaltung und des Gemeinderates dem Wegfall der Gebühren anschließen, obwohl es für die Kommunen deutlich spürbar sein wird. Natürlich muss jedoch auch die finanzielle Situation aller Familien in der Corona-Krise bedacht werden.

Vermutlich wird es jedoch keine finanzielle Rückerstattung für den Monat März geben, zumal es auch keine rechtliche Rückerstattung in diesem Fall gibt. Auf jeden Fall wird das finanzielle Risiko der Familien damit etwas gelindert.

Wie es nach April dann aussieht, bleibt abzuwarten.