SPD Essen mit der aktuellen Kommunalpolitik zufrieden

Berichterstatter auf der Mitgliederversammlung
Berichterstatter auf der Mitgliederversammlung. Von links: Michael Schneiders, Tülay Tsolak, Detlef Kolde, Dr. Sonja von Berg und Renate Biemann. Bild: Oliver Kirchner

Stellvertretende Bürgermeisterin aus Quakenbrück bei der SPD Essen zu Gast

Die Teilnehmer auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der örtlichen SPD im Saal des Hotels am Rathaus waren über die Ausführungen zum Rechenschaftsbericht ihres Vorsitzenden Detlef Kolde sehr zufrieden. Die anwesenden Fraktionsmitglieder betonten, dass die Arbeit im Gemeinderat konstruktiv und sehr zielführend vonstattengeht. Alle großen Bauprojekte wurden im Gemeinderat einstimmig verabschiedet. Lediglich beim Wegfall der Straßenausbeitragssatzung und der Veränderung von Bebauungsplänen mussten wir aus sozialen Gründen unsere Zustimmung verweigern. Die Begründungen für diese baurechtlichen Veränderungen waren für uns nicht plausibel, so Detlef Kolde.  Wir sehen alle die Erfolge und hoffen darauf, dass sich die bisher gute Arbeit mit der Mehrheitsfraktion und der Gemeindeverwaltung auch so fortsetzt, so ein Teilnehmer der Runde. Frau Dr. Sonja von Berg berichtete aus dem Jugend- und Kulturausschuss, dem sie nun seit November 2016 als Vorsitzende vorsteht. Auch hier gab es gute und einstimmige Beschlüsse. Auch zu den jetzigen Planungsvorhaben der Grundschule Essen zeigte sie sich von der zuständigen Arbeitsgruppe und dem Architektenbüro überzeugt, dass wir eine gute und zukunftsfähige Bildungseinrichtung bauen, wobei auch besonders die infrastrukturellen Veränderungen mit den Bushaltestellen hervorsticht. Nach kurzer Diskussion über das angestrebte Ziel eines Schulneubaus kam man auf die Planungserkenntnis, dass wir eigentlich durch den Anbau eines sogenannten Lernhauses einen Neubau vollziehen.

Aus dem Plenum bekam die SPD-Gemeinderatsfraktion noch Prüfungsaufträge mit auf dem Weg. Dabei geht es um das Fehlen von innerörtlichen Mülleimern und das Nichtvorhandensein einer öffentlichen Toilette. Weiter wurde angeregt, den ein oder auch anderen fußläufigen Weg im Ortskern zu pflastern. Nicht unerheblich wurde kritisiert, dass der Fuß- und Radweg am Sportplatz im Hülsenmoor immer noch nicht befestigt wurde. „Auch wir haben bemängelt, dass der SPD-Antrag trotz eines Ratsbeschlusses vor zwei Jahren immer noch nicht umgesetzt wurde,“ so Michael Schneiders.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Tülay Tsolak, die in Quakenbrück gleichzeitig das Amt der stellvertretenden Bürgermeisterin ausübt, berichtete von aktuellen kommunalpolitischen Themen. Die Stadt Quakenbrück hat ein großes Problem mit der Schaffung von Wohnraum. Auch in der Neustadt, wo wir eine enorme Wirtschaftskraft durch die Ansiedlung von Gewerbebetrieben haben, findet man keine Wohnung. Wir haben dort eine Bevölkerung mit einem sehr großen Migrationshintergrund von knapp 50 Prozent. Da wir aber vor allem in diesem Bereich eine Landesförderung durch das Projekt „Soziale Stadt“ erfahren, hoffen wir auf langfristige Verbesserungen auf dem Wohnungsmarkt. Natürlich ist auch der starke Zuzug von Werkvertragsarbeitern aus dem Bereich Essen/Oldenburg mitursächlich für diese Problematik, so Tülay Tsolak. Zum Schluss konnte Tülay Tsolak noch mit einer Überraschung aufwarten. Die Quakenbrücker SPD wird in diesem Jahr 125 Jahre alt. Aus diesem Grunde findet am 15. April in der Bahnhofshalle um 18.00 Uhr eine Veranstaltung mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil statt zu der die SPD Essen/Oldb. eingeladen wird.

Blick in die Teilnehmerrunde
Blick in die Teilnehmerrunde Bild: Oliver Kirchner