SPD Essen lehnt Haushalt 2018 ab

Logische Konsequenz, weil die CDU sich jeglicher Diskussion verweigert und keinen Bedarf erkennt. Bei den Haushaltsberatungen hat die SPD-Gemeinderatsfraktion Essen folgende Haushaltsansätze ändern wollen und zur Diskussion gestellt.

In der Familienförderungsrichtlinie der Gemeinde Essen sollte bei der Geburt eines Kindes für das 1. und 2. Kind ein Geldgeschenk von 100 Euro bezahlt werden und der Haushaltsansatz damit von 50 auf 100 Euro je Kind erhöht werden. Alleinerziehende Mütter und Väter sollen bereits ab einem Kind in den Genuss der Familienförderungen der Gemeinde  kommen. Weiter wollten wir die Jugendförderung der Gemeinde Essen durch finanzielle Beiträge deutlich erhöhen. So sollte der Sockelbetrag je Sparte von 500 Euro auf 1.000 Euro und pro Kind bzw. Jugendlichen von 15 auf 20 Euro erhöht werden. Der Bedarf eines Jugendtreffs wird weiterhin von uns gesehen und die Planungen sollten durch ein gemeindliches Jugendkonzept konkretisiert werden.

Alle Beratungspunkte wurden von der CDU verworfen. Andere Lösungsansätze oder auch konkrete Gegenvorschläge kamen nicht, obwohl unsere Absichten und die Anträge seit Wochen zur Beratung vorlagen.